Kommission Aktuelles

Was bewegt Berlin? Worüber wird in der Öffentlichkeit diskutiert? Welche Möglichkeiten haben wir, um unsere Ideen zu formulieren?

Die Kommission Aktuelles will sich aktiv in die Diskussion über aktuelle Fragestellung einbringen! Ziel ist es, dass sich die JU Berlin fundierter, schlagkräftiger und schneller in aktuelle Debatten einbringen kann.

Dabei stehen folgende Themen im Mittelpunkt: 

1. Migration und Integration: Welche aktuellen Entwicklungen gibt es in diesem Bereich, welche konkreten Problemlagen existieren und welche Antworten und Lösungsvorschläge können wir hierfür präsentieren?

2. Städtebauliche und umweltpolitische Fragestellungen: Welche (Nach-) Nutzungskonzepte gibt es für  Berlins prägende Flächen? Welche Leitideen können für gewisse Projekte entwickelt werden, beispielsweise der Umgang mit Gelände des Flughafen Tempelhofes. Wie erfolgt die Umsetzung der Umweltzone?

3. Der Demographischer Wandel: Die Pyramide verschiebt sich – wie können wir als junge Generation die Chancen nutzen und uns den Herausforderungen stellen?

Kontakt: martin.johannes@loop.de und anna.steinfort@ju-pankow.de

Kommission Europapolitik

Der Arbeitskreis Europa wurde im Jahr 2004 gegründet und ist ein gemeinsamer Arbeitskreis der Berliner und Brandenburger Jungen Union. Das Jahr 2004 hatte in der Europapolitik viel zu bieten: Erweiterung der EU um zehn neue Staaten, die Wahl zum Europäischen Parlament, die Berufung der Europäischen Kommission und der Beginn des Ratifizierungsprozesses der Verfassung für Europa. Der europäische Einigungsprozess soll in unseren beiden Landesverbänden stärker als bisher wahrgenommen werden, denn die Christdemokratie als Begründer und Träger des Europagedankens darf sich ihre Kompetenz auf diesem Gebiet nicht von anderen Parteien streitig machen lassen, die in den letzten Jahren ihr europapolitisches Profil geschärft haben. Dies gilt im Besonderen für die Jugendorganisation der Union. Nur von ihr kann das Selbstverständnis der jungen Generation, für die Europa heute Wirklichkeit geworden ist, in aktive Politik umgesetzt werden, auf der Grundlage der Errungenschaften von Konrad Adenauer bis Helmut Kohl. Besonders für die beiden Länder in unmittelbarer Nachbarschaft zum größten der 10 neuen EU-Mitglieder, zu Polen, eröffnen sich mit der Osterweiterung neue Möglichkeiten. Berlin rückt vom Rande Europas ins Zentrum und kann als Brücke zu den neuen Mitgliedstaaten verstanden werden. In den Jahren 2004 und 2005 hat die AG Europa zahlreiche europapolitische und außenpolitische Veranstaltungen organisiert und über Pfingsten 2005 eine Studienfahrt nach Warschau unternommen. Seit Beginn dieser Amtszeit besteht der AK als Landeskommission weiter.

Kontakt: sebastian.finsterbusch@juberlin.de

Kommission Wirtschaftspolitik

Die Arbeit der Kommission "Wirtschaftspolitik" wird von zwei Schwerpunkten bestimmt. Erstens erarbeiten wir Positionen zu wirtschafts- und sozialpolitischen Fragestellungen. Dabei sind uns in erster Linie der interne Austausch und die Diskussion miteinander wichtig. Die wesentliche Frage ist, wie die Mitglieder und Funktionäre unseres Verbandes zur Rolle des Staates in der Ökonomie und zur Umverteilung in den einzelnen wirtschaftspolitischen Bereichen stehen: Beispielsweise zur Besteuerung und Verteilung der Staatausgaben und Staatsverschuldung in der Finanzpolitik. Im sozialpolitischen Bereich gilt es entsprechend, unser präferiertes Maß an Umverteilung schwerpunktmäßig über die Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung zu definieren. Auch Familienpolitik wird uns aus ökonomischer Sicht beschäftigen. Wir wollen für uns herausfinden und bestimmen, wo und wie wir als politische Entscheidungsträger Prioritäten setzen würden, wie wir unsere Positionen vor allem im direktem Vergleich zur politischen Konkurrenz einschätzen und abgrenzen.

Zweitens setzen wir auf einen regen Austausch mit der Praxis. In Diskussionen mit Unternehmern und Verbandsvertretern wollen wir konkrete Herausforderungen aus dem beruflichen Alltag erfahren. Insgesamt setzt die Komission also auf eine Mischung aus Diskussion im Inneren und mit Externen, als auch einerseits mehr akademischen und andererseits mehr praxisorientierten Inhalten.

Kontakt: lukas.rohleder@juberlin.de

Kommission Innenpolitk

Sicherheit ist die Voraussetzung für Freiheit. Beides sind elementare Grundbedürfnisse des Menschen. Aus dem hoheitlichen Anspruch des Staates auf das Gewaltmonopol resultiert seine besondere Verpflichtung, Freiheit und innere Sicherheit unbedingt zu gewährleisten. Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen sicherheitspolitischen Lage sieht sich der Staat neuen Herausforderungen ausgesetzt, die neue Antworten erfordern. Der Arbeitskreis Innere Sicherheit und Rechtspolitik der Jungen Union Berlin will einen Beitrag dazu leisten. Ausgangspunkt unserer Arbeit soll die Lebenswirklichkeit der Menschen sein. Eine klare und unverfälschte Analyse der Lage ist deshalb eine Hauptaufgabe des AK. Ziel unserer Arbeit soll es sein, einen Weg für mehr Sicherheit für Leib, Leben und Eigentum der Menschen aufzuzeigen. Dieser muß frei von ideologischen Denkverboten sein. Die Schwerpunkte unserer Arbeit orientieren sich an den Hauptproblemfeldern der Sicherheitspolitik in Berlin: u.a. Bekämpfung der Ausländerkriminalität, Durchsetzung des Null-Toleranz-Konzepts, überlastete Justiz, Videoüberwachung. All das sind Bausteine zu mehr Sicherheit für unsere Bürger.

Kontakt: daniel.dittmar@juberlin.de

Kommission Bildungspolitik

Der Arbeitskreis Bildung hat den Auftrag ein Grundsatzpapier über die Bildungspolitik der JU Berlin bis zur nächsten Landeskonferenz zu erarbeiten. Nach meiner Konzeption wird es aus vier Teilen bestehen: In einem allgemeinen Teil wird nach einer kurzen Lagebeschreibung die eigene bildungspolitische Motivation der JU dargelegt. Darauf aufbauend formulieren wir allgemeine Grundsätze unserer Bildungspolitik. Dies ersteckt sich vom Verhältnis von staatlichen und privaten Bildungsträgern über das Verhältnis von Staat und Religion bis zu neueren Entwicklungen, wie der Bildungspolitik als Querschnittsaufgabe. Der Kern des Papiers besteht jedoch aus seinem besonderen Teil: In einem A-Teil wird eine neue Grundschulpolitik konzipiert, in einem B-Teil den weiterführenden Schulen eine neue Perspektive geboten. Schließlich rundet ein C-Teil mit der Hochschulpolitik den besonderen Teil ab. Allen Teilbereichen gemeinsam ist die Konzentration auf die Kernfragen Zugang, Aufbau und Qualitätssicherung. Ein neues ABC, welches wir allen JUlern, die in Berlin Bildungspolitik machen mit auf den Weg geben wollen. Zudem ein Gesamtkonzept, mit dem die JU rechtzeitig zum Abgeordnetenhaus- und BVV Wahlkampf 2006 die Fahne in den Wind halten kann. Hier tut die Profilierung der Berliner Union besonders not, denn das Versagen beim Thema Bildung zieht sich vom Klinikum Steglitz über den Religionsunterricht bis zu Studienkonten wie ein roter Faden durch die Politik des Rot-Roten Senats. Daher wird das Thema Bildung als klassisches Thema der Landespolitik wohl eines der entscheidenden Themen des nächsten Wahlkampfes sein. Ein Grund für uns als JU hier Akzente zu setzen und ein Grund warum es sich lohnt schon jetzt mit anzupacken.

Kontakt: sabine.korting@ju-berlin.de

Die Kommissionen werden von Mitgliedern des Landesvorstandes der JU Berlin geleitet und organisiert. Sie sollen die programmatische Ausrichtung des Landesverbandes weiterentwickeln. Jedes JU-Mitglied kann sich zur Mitarbeit in den Kommissionen seiner Wahl anmelden. Deshalb würden wir uns freuen, wenn sich viele Mitglieder an der Arbeit beteiligen würden. Gerne setzen wir Euch auf die Verteiler der einzelnen Kommissionen. Bitte schickt einfach eine kurze Email an info@juberlin.de .